AGB

1. Allgemeines/Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen der Firma Fliesendesign Junker GmbH, gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Dietmar Junker, nachfolgenden nur Junker Fliesendesign genannt. Soweit keine gesonderten Vereinbarungen geschlossen werden, gelten die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle Vertragsschlüsse, sowie vertragliche Vereinbarungen und Angebote. Wenn und soweit im Zusammenhang mit Lieferung von Waren auch Verlegungsarbeiten oder sonstige Bauleistungen erbracht werden, gilt zusätzlich die VOB.

1.2. Verbraucher im Sinne diese Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1. Die Angebote von Junker Fliesendesign sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass diese ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet werden.

 

3. Zahlungen

3.1. Die Preise sind freibleibend. Die Preise verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart ist, zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer ab Lager in Untermeitingen. Im Falle einer Anlieferung steht es Junker Fliesendesign frei einen Transportanteil in Rechnung zu stellen. Die in Quadratmetern angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der Fuge, wobei sich Fliesendesign Junker an die von der Industrie vorgegebenen Werte hält.

3.2. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsstellung fällig. Die Zahlung hat, sofern nichts anderes vereinbart, spätestens bis zum dreißigsten Tag zu erfolgen.

3.3. Die Preise bestimmen sich nach der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste von Junker Fliesendesign.

3.4. Erscheint die Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit des Kunden beeinträchtigt, so ist Fliesendesign Junker berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

 

4. Annahmeverzug

4.1. Verweigert der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme der Kaufsache oder erklärt er vorher ausdrücklich, dass er nicht abnehmen werde, kann Fliesendesign Junker vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

4.2. Der Schadenersatzanspruch wegen Nichterfüllung beläuft sich auf 10% des Netto Auftragswertes. Beiden Seiten bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein wesentlich höherer/geringerer/überhaupt kein Schaden entstanden ist. Diese Regelung über die pauschalierte Berechnung des Schadens gilt auch wenn im Falle der Insolvenz des Kunden der Insolvenzverwalten von seinem Recht Gebrauch macht den Vertrag nicht zu erfüllen.

 

5. Mängelrüge

5.1. Beanstandungen seitens der Unternehmer uns müssen innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich bei Fließendesign Junker eingegangen sein. Seitens der Verbraucher sind die Mängel schriftlich und innerhalb von fünf Tagen anzuzeigen, wenn die vereinbarte Leistung, neben der Lieferung, den Einbau zum Inhalt hat.

5.2. Farbabweichungen zwischen Musterfliesen und gelieferten Fliesen sind produktionsbedingt und deswegen kein Reklamationsgrund. Sämtliche Muster sind lediglich als unverbindliche Durchschnittsmuster zu betrachten. Gleiches gilt für Farbdifferenzen zwischen dekorierten und nicht dekorierten Fliesen. Bei Nachbestellungen kann keine Gewähr für Farbgleichheit gegenüber bereits gelieferter Ware übernommen werden. Bestimmte Glasuren neigen zu Haarrissbildung und sind kein Reklamationsgrund. Sofern es sich um keine handelsüblichen Fliesen, sondern um Gold-, Silber-, Glas- oder ähnlichen Materialien bzw. Auflagen handelt, ist die Verarbeitung und Reinigung unbedingt vorher bei Fließendesign Junker zu erfragen. Natursteinplatten können in Farbe, Stärke und Bearbeitung nicht ganz einheitlich werden, diesbezüglich Abweichungen stellen keinen Mangel der Kaufsache dar, selbst wenn die Lieferung nach vorgelegten Durchschnittsmustern zu geschehen hat. Hinsichtlich der Stärke ist bei Natursteinplatten zu dem vorgeschriebenen Spielraum noch eine Toleranz von mindestens 10% zu gewähren. Natürliche Struktur- und Farbschwankungen, vorkommende offene Stellen, Adern und Flecken gehören zu Eigenart von Naturstein und machen seine Schönheit und seinen Reiz aus, Reklamationen diesbezüglich sind daher ausgeschlossen.
 
5.3. Eine Abnahme erfolgt spätestens nach 5 Tagen der Fertigstellung, darüber hinaus wird die Leistung als Mangelfrei abgenommen. Die Abnahme darf nicht wegen unwesentlicher Mängel verweigert werden.

 

6. Rücknahme

6.1. Eine Rücknahme der Ware außerhalb des Gewährleistungsrechts ist nur mit Zustimmung von Fließendesign Junker möglich. In diesem Fall wird ein Verwaltungsaufwand in Höhe von 15 % des Warenwertes berechnet. Mehrwegpaletten werden nur unbeschädigt zurückgenommen.

 

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die gelieferte Ware, die nur in ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter veräußert, bearbeitet oder verarbeitet werden darf, bleibt Eigentum von Fliesendesign Junker, bis der Abnehmer sämtliche Forderungen aus der Geschäftsbindung bezahlt hat. Die Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für Fliesendesign Junker als Lieferanten im Sinne des § 950 BGB, ohne Fliesendesign Junker selbst zu verpflichten. Die verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Fliesendesign Junker nicht gehörenden Sachen durch den Abnehmer, steht Fliesendesign Junker das Miteigentum an der neuen Sache, im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu der Summe der Rechnungswerte der anderen verwendeten Sachen zu. Erlischt Fliesendesign Junkers Eigentum durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung, so überträgt Fliesendesign Junker der Abnehmer bereits jetzt der ihm zustehenden Eigentumsrechte an dem neuen Bestand, oder der Sache. Im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Sachen. Vor endgültigem Eigentumsübergang darf die Ware weder Verpfändet, noch zur Sicherung übereignet werden. Etwaige Pfändungsmaßnahmen Dritter sind Fliesendesign Junker sofort mitzuteilen. Werden die gelieferten Waren in irgendeiner Form vor vollständiger Bezahlung veräußert, so gilt die hierdurch entstehende Kaufgeldforderung bei ihrer Entstehung als an Fliesendesign Junker abgetreten.

 

8. Haftungsausschluss

8.1. Auf die Spezialität der sogenannten „Wartungsfuge“ ist zu achten. Es handelt sich um Fugen für Fugenabdichtungen mit elastischen Fugendichtmassen wie z.B. bei Boden – Wandanschlussfugen in Sanitärbereichen, bei Dehnungsfugen in Schwimmbädern und bei elastischen Fugen in Bau- Baunebengewerbe allgemeine, wird in der DIN 52460 beschrieben: Die Wartungsfuge ist eine starken chemischen und/ oder physikalischen Einflüssen ausgesetzte, Fuge, deren Dichtstoff in regelmäßigen Zeitabständen überprüft und ggf. erneuert werden muss. Wartungsfugen unterliegen nicht der Gewährleistung.

8.1. Bewegungen, welche die mögliche Gesamtverformung des Dichtstoffes übersteigen, egal ob diese durch Gebäudesetzung, Planungs- bzw. Ausführungsfehler, durch Formänderung (Aufschüsseln vom Estrich etc.), bei frühzeitiger Verlegung von Fliesen und Platten durch Wärmedehnung (z.B. Fussbodenheizung) oder durch andere Faktoren verursacht wurden, führen Zwangsläufig zu Fugenabrissen. Auch hier übernimmt Fließendesing Junker keine Haftung.

 

9. Erfüllungsort/Gerichtstand und anzuwendendes Recht

9.1. Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung ist am Fliesendesign Junkers Firmensitz, Gerichtsstand, ist das Amts- bzw. Landgericht Augsburg.

 

10. Schlussvorschriften

10.1. Die eventuelle Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen beeinträchtigt die Rechtsverbindlichkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

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